Politblog 2023 zum Lesen und Herunterladen

«Kohl of duty»
Als die UBS in der Finanzkrise von 2008, uuhps …, «völlig ahnungslos» auf allerlei Schrottpapieren ausrutschte, musste sie bekanntlich vom Staat mit Milliardenkrediten gerettet werden. Stellungnahmen aus allen politischen Lagern betonten damals, so etwas dürfe nie wieder passieren, der Staat dürfe sich nie wieder nach dem Muster «too big to fail» erpressen lassen. Aber ziemlich bald legte sich die Regulierungsbereitschaft bei den bürgerlichen Parteien. Die Eigenkapital-Anforderungen und die sonstigen Risiko-Reduktionsvorschriften fielen in der einschlägigen Gesetzgebung von 2012 äusserst zahm aus, ebenso schwach blieben die Kontrollkompetenzen der Finanzmarktaufsicht Finma. Die international aktiven Grossbanken konnten sich weiterhin ziemlich ungehindert im Dschungel der globalen Finanzindustrie austoben. Der ab 2011 (bis 2020 und dann wieder ab April 2023) residierende CEO der UBS, Herr Motti, warnte vor «übertriebenen Sicherheitsauflagen», so etwas mache ja nur das Geschäft kaputt und schaffe Nachteile im internationalen finanzindustriellen Wettbewerb. Die bürgerlichen Finanzpolitiker betonten daher gehorsam, man solle die Banken doch nur machen lassen. Dieses Glaubensmantra verkündete denn auch noch unser damaliger «Bundesfinanzueli» nur wenige Monate vor dem Absturz der Credit Suisse. Und so kam es, wie es angesichts der schwachen Sicherheitsvorgaben früher oder später kommen musste: Eine der beiden Grossbanken kam gefährlich ins Schlingern und musste vom Staat gerettet werden. Diesmal war es die Credit Suisse. Mit Staatshilfe in 3-stelliger Milliardenhöhe wurde diese taumelnde Mega-Bank in den Rachen der UBS geschoben und wurde damit erfolgreich zur «Schreddy-Suisse». Kaum war die CS nun auf diese Weise «ubsolet» geworden, holte der geniale Finanzmagier der XL-UBS, Colm Kelleher, ohne Besinnungspause den als Anti-Regulierungsturbo bekannten «Herrn Motti» wieder an die operative Spitze der UBS. Einem Ruf der Pflicht, «call of duty», ist Herr Motti offenbar gefolgt, wobei dieser «call of duty» selbstredend auch ein jährlicher «salary-call of 14 millions» darstellt. Die bürgerlichen Parteien, die noch im Frühjahr nach rigorosen Massnahmen im Umgang mit der neuen Klumpenrisiko-UBS riefen, bleiben nun angesichts der bevorstehenden eidgenössischen Wahlen auf seltsame Weise still. Herr Motti erklärte lauthals, es sei nicht möglich, die CS als parallele Bank für den schweizerischen Alltagsbedarf weiterzuführen, und «schwubbs» passten sich die bürgerlichen Politiker gehorsam dem «Tagesbefehl» des allwissenden «Herrn Motti» an. Ja, da kann man halt nichts machen, die UBS ist nicht nur «too bis to fail», sie ist – ähnlich wie der Papst – auch «unfailbar». Und weil doch im Grossen und Ganzen - bis zum nächsten Crash - alles so gut über die Bühne gegangen ist, darf die neue Finanzministerin nun wegen ihrer stromlinienförmigen Zusammenarbeit anlässlich der notrechtlichen «Ubsorbierung» der CS neuerdings stolz den Ehrentitel «Kelleher-Sutteher» tragen. Herr Motti ist jedenfalls sehr froh darüber, dass sie dem letzten übriggebliebenen CH-Banken-Haifisch nach dem CS-Notfrass allfällige lästige Auflagen erspart hat, sonst nämlich hätte er den «Kohl of duty» wohl kaum angenommen.
Ch.B. 29.09.2023

Schwurlos verschwunden…
Dass die alte Sage von Wilhelm Tell mit Apfelschuss und Tyrannenmord nicht 1 zu 1 den historischen Geschehnissen gegen Ende des 13. Jahrhunderts entspricht, ist uns schon seit längerer Zeit klar. Doch da gibt es ja immer noch den alles entscheidenden Schwur auf dem Rütli. Ja am Rütli, da wird nicht gerüttelt. Das Rütli steht wie ein hochemotional besetzter grasbewachsener Fels in der Brandung unserer Geschichte, und der geniale Influenzer der Weimarer Klassik, Friedrich Schiller, hat diesen Schwur dann über seinen Tod hinaus beharrlich in Generationen von Schweizer-Seelen hineingepflanzt: ……»in keiner Not uns trennen und Gefahr. Eher den Tod als in der Knechtschaft leben… und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen …..». Doch jetzt wird von den «unsäglichen historischen Erbsenzählern» doch noch am Rütli gerüttelt. Ja, das Rütli war nach ihren Erkenntnissen 1291 derart irrelevant, dass an ihm nun nicht einmal mehr gerüttelt werden muss. Auf die Frage, was denn am 1. August 1291 auf dem Rütli eigentlich passiert sei, antworten diese Historiker schlicht mit den Worten «gar nichts». Lässt man sich dieses «Gar-Nichts» dann erst einmal im Munde zergehen, wundert es einen nicht, dass dem Publikum die historischen Fakten langsam zu faktisch werden und dass es sich enttäuscht allerlei Fake-News und Verschwörungsnarrativen zuwendet, besonders wenn es um derart wichtige Verschwörungen wie hier um den nicht erfolgten Rütlischwur geht. Wie soll denn auf diesem «Gar-Nichts», das sich 1291 auf dem völlig irrelevanten Rütli ereignete, bzw. nicht ereignete, unsere ganze «eidlos» gewordene Eidgenossenschaft beruhen? Auch wenn sich dieses «Gar-Nichts» des Rütlischwurs nach einer anderen Quelle (von 1572) am 8. November 1307 ereignet haben sollte, würde dieses nicht belegbare Ersatzdatum für das berühmte Nichtereignis höchstens die triviale Vermutung untermauern, dass sich die Entstehung der Eidgenossenschaft eben im Nebel der Jahrhunderte verliert. Doch damit nicht genug mit der historischen Faktenhuberei: Für die Zeit um 1300 herum gibt es insbesondere auch keine Hinweise auf eine Burgenstürmung und auf einen Volksaufstand der Innerschweizer gegen die Habsburger. Zudem entstanden die ersten Bündnisse, die sich Eidgenossenschaften nannten, offenbar nicht im Gebiet der heutigen Zentralschweiz, sondern in den Regionen Bern-Freiburg und Zürich. Der Gründungsmythos der Eidgenossenschaft wurde sodann erst im sogenannten «Weissen Buch» von Sarnen, einer eindrucksvollen Sammlung von prachtvoll geschilderten historischen «Fake-News» 1470 geschaffen, mit der aus Dänemark importierten Tellensage samt Apfelschuss, Rütlischwur und Vertreibung der Habsburger. Das Verhältnis der Innerschweizer zu den Habsburgern war im Übrigen, je nach Zeitepoche, von inniger Feindschaft oder aber von pragmatischer Freundschaft geprägt. Sie bekämpften einander am Morgarten und in Sempach, verbündeten sich miteinander in den 1430-er-Jahren gegen Zürich, kämpften dann später erneut gegeneinander als die Habsburger mit den Zürchern gemeinsame Sache machten. Im 16. Jahrhundert wiederum verbündeten sich die Habsburger mit den Innerschweizern gegen die reformierten Orte Zürich und Bern und kurz vor der wirklichen Gründung des Schweizerischen Bundesstaates 1848 kämpften die Innerschweizer im Sonderbundskrieg von 1847 mit logistischer Unterstützung durch die Habsburger gegen die liberalen Kantone. Die Geschichte der Schweiz bis zur Bundesverfassung von 1848 sieht somit in keiner Weise wie eine Heldengeschichte aus, sondern vielmehr wie ein fürchterliches kriegerisches Durcheinander. Dass der neue Bundesstaat sich 1848 durchsetzen konnte, verdankt er der Gunst der Stunde und einer riesengrossen Portion Glück. Die durchaus eingriffswilligen monarchistischen Mächte mussten sich nämlich ausgerechnet im Jahre 1848 mit demokratischen Revolutionen in Deutschland und Frankreich herumschlagen. Diese Revolutionen sind dann leider gescheitert, aber unserem Bundesstaat haben sie wohl damals die entscheidende Luft zum Überleben verschafft.
Ja, und obwohl der Rütlischwur sich in der Schweizergeschichte inzwischen eher als «Rütlischwurb» erwiesen hat, und obwohl sich die Erzählung von Wilhelm Tell und von der Urschweizer Burgenstürmung schon lange ins Reich der Sagen und Märchen zurückziehen musste, sind wir dem schillernden Klassiker aus Weimar dennoch dankbar, dass er für uns als identitätsstiftender «Tell-Story-Teller» tätig war. Diese Dankbarkeit gegenüber der Weimarer Klassik kommt denn auch unverkennbar in jenem herzergreifenden Schweizer-Jodellied zum Ausdruck: «Jetz Weimar eis jöödele …»
Ch.B. 8.8.2023

«Hjelp»! die Hägars kommen «til Sveits»!
Die ganze Zeit hat uns jene Partei, welche das Schweizertum in geradezu unschweizerischer Heftigkeit zelebriert, vor einer «Massseneinwanderung» von mittellosen Habenichtsen aus dem Süden gewarnt. Nun bahnt sich jedoch plötzlich eine «Masseneinwanderung» von Superreichen aus dem Norden an. Um den mythischen Lebensbaum Yggdrasil und sein Lebensumfeld instand zu halten, braucht die norwegische Sagenverwaltung mehr Geld und hat deshalb die Besteuerung der Wikinger ganz moderat erhöht. Wie in den nordischen Sagen eindringlich gewarnt wird, droht beim Absterben des Lebensbaumes der Weltuntergang Ragnarök. Weil Yggdrasil den High-Society-Wikingern jedoch ziemlich egal ist, sind sie mit ihren bescheidenen Luxusjachten scharenweise vor der nordischen Steuerpflicht an die Strände des Zugersees, der Zürisees, des Vierwaldstättersees und des Lago Maggiore geflüchtet. Voller Tatendrang gehen sie nun auf Einkaufstour im schweizerischen Immobilienmarkt und in unserer sonstigen Realwirtschaft. Gegenüber den besorgten Schweizer Eingeborenen betonen sie beschwichtigend, dass sie Norwegen …, dass sie nor wegen des Geldes hierher geflüchtet seien. Die superreichen «Superrikinger» sind somit reine Wirtschaftsflüchtlinge, die in ihrem unscheinbaren Jack Wolfskin «Ryggsekk» nebst dem Zahnbürstchen nur ein paar klitzekleine Ölkonzernchen, Hedge Funds-chen und Start Ups-chen mit sich tragen. Und weil wir hier gegenüber dem Wikingerland Personenfreizügigkeit haben, lassen sich diese Hägars, Ragnars, Olafurs und Brynhildrs ganz freizügig an unseren lauschigen Binnenfjorden nieder. Fischstäbchenmogule, die für ihr Junkfoodbusiness schon ganze Weltmeere leerfischen liessen, wollen nun auch noch im Thunersee auf Thunfischjagd gehen. Die schweizerischen Behörden verhalten sich diesem Treiben gegenüber seltsam passiv; einzig beim Walfang auf dem Walensee hat die Fischereiaufsicht dann eingegriffen. Die Steuerflüchtlinge aus dem Norden können dank hochspezialisierten Migrationsanwälten für ihre Flucht rasche und komfortable «Hurtigrouten» in Anspruch nehmen. Angesichts der lukrativen nordischen Start-ups gibt es allerdings gewisse Bedenken, haben wir in der Schweiz doch selber eine altbewährte Start-UBS, die erst kürzlich wieder einmal rasant durchgestartet ist. Ansonsten ist die Stimmung gegenüber den nordischen Luxusflüchtlingen durchaus wohlwollend, geht man doch davon aus, dass sich dieser Zuzug aus dem Land der Rentiere auch für die Schweiz rentieren wird. Besonders rentieren dürfte sich da die Übersiedlung von Milliardären wie dem Ölmagnaten Kjell Inge Rökke. Obschon hier natürlich auch für die Schweiz ein gewisses Restrisiko besteht. Die Gefahr nämlich, dass infolge der Steuerflucht all dieser Rökkes, der nordische Lebensbaum Yggdrasil abstirbt, was dann rökksichtslos zum globalen Weltuntergang Ragnarökk führen würde, zum ultimativen «Rökk ‘n’ Röll» in den Abgrund. Doch im Risikomanagement hat die Schweiz ja eine immense Erfahrung ...
ChB. 15.05.2023

Geheimnisse
Ein Ehepaar erzählt in leicht angeberischem Ton herum, dass sie beide keine Geheimnisse voreinander hätten. Überhaupt gar keine Geheimnisse. Abgesehen davon, dass sich dies nur schwer überprüfen lässt, weckt eine solche Aussage vor allem Mitleid. Wie trostlos muss eine durch und durch geheimnislose Beziehung sein, ist doch gerade das Geheimnisvolle des anderen – bei aller Vertrautheit – das, was uns an ihm (an ihr) fasziniert. Big-Data-Konzerne, die ihre flächendeckenden Überwachungsprojekte damit rechtfertigen, dass ehrliche Menschen ohnehin nichts zu verbergen hätten, verkennen, dass Geheimnisse gewissermassen zur menschlichen Grundausstattung gehören. Ganz im Gegensatz etwa zu Maschinen, deren Verhalten der Kontrolle ihrer Beherrscher voll und ganz offensteht. Totale Überwachung ist schon deshalb menschenfeindlich, weil sie das geheimnisbehaftete Wesen des Menschen missachtet und diesen zur steuerbaren Maschine machen will. Zu unserem Menschsein sind wir somit unverzichtbar auf die Respektierung unserer zutiefst persönlichen Geheimnisse angewiesen.
Damit sollen aber nun nicht die Geheimnisse der Mächtigen gerechtfertigt werden, die ihre demokratieunterlaufenden Manipulationen und Lobbyaktivitäten vernebeln und mit allerlei Offshore-Konstruktionen Steuern umgehen. Gegen die Geheimnisse der finanzkräftigen Profiteure und «Polit-Influenzer» braucht es durchaus eine umfassende Transparenz. Zu schützen sind dagegen die persönlichen Geheimnisse derjenigen, die als Einzelne ohne finanzielle oder sonstige Macht dastehen. Dass die Abgrenzung zwischen schützenswerten Geheimnissen und verhängnisvollen Macht-Missbrauchs-Geheimnissen nicht immer einfach ist, ist kein Grund, auf eine solche Unterscheidung zu verzichten. In einer Zeit, in der viele Menschen im Internet freiwillig in grossem Umfang Bestandteile ihrer Privatsphäre (letztlich also potentielle Geheimnisse) preisgeben, leiden auch die zwischenmenschlichen Beziehungen nach und nach unter akuter Geheimnisarmut. Viele Kommunikationsinhalte werden ziemlich platt und vorhersehbar. Bald einmal gibt es kaum noch knisternde Vertraulichkeiten oder rätselhaftes Staunen zwischen einzelnen Menschen. Zum besorgniserregenden Geheimnisschwund trägt nicht zuletzt auch die Tatsache bei, dass all die zumeist älteren Menschen ihre ohnehin nur noch spärlichen Geheimnisse aus früheren Zeiten bei ihrem Ableben bedenkenlos mit sich ins Grab nehmen, was dann in den Friedhöfen umgekehrt zu einer flächendeckenden Geheimnisanreicherung und damit zu einer gesteigert geheimnisvollen Atmosphäre führt. Zur massiven Geheimnisdezimierung tragen sodann auch Projekte wie dasjenige der SBB auf grossen Bahnhofsarealen bei, wo es darum geht, mit Gesichtserkennung alle Bewegungen der Individuen zu verfolgen. Auf diese Weise ist es dann sogar möglich, Geheimnisse, die noch gar keine richtigen Geheimnisse sind, gewissermassen im Keim zu ersticken. Regelrechte Geheimnistöter sind im Weiteren die heute hemmungslos und meist lautstark geführten Handygespräche in den öffentlichen Verkehrsmitteln. Intimste Details aus dem Beziehungsleben werden schamlos und ungefragt an alle möglichen Mitreisenden hinausposaunt. Fatal auf die Geheimnisvielfalt wirkt sich zudem auch die absehbare Entwicklung aus, dass - angeblich aus Sicherheitsgründen - viele Geheimdienste wohl bald einmal reflexartig alle erdenklichen Geheimnisse aus der Zivilgesellschaft aufsaugen und durch Speicherung in hermetisch verschlossenen Geheimdateien dem zwischenmenschlich-alltäglichen Geheimgebrauch entziehen werden. Die ultimative Geheimniskillertechnologie bahnt sich jedoch nicht, wie vermutet, im extrem geheimnisfeindlichen China an, sondern in der Firma Neuralink in San Francisco (Der Spiegel 1/2020), wo auf Initiative von Elon Musk unter dem unverfänglichen Titel «Brain-Computer-Interface» an der Kommunikation zwischen Computer und Gehirn gearbeitet wird, was letztlich (sofern die Sache funktioniert) auf eine Technologie zur Gedankenerkennung und Gedankenkontrolle hinausläuft. Wie der damalige Google-CEO Eric Schmidt schon 2010 verkündete, ist die persönliche Geheimsphäre ganz offensichtlich ein Auslaufmodell. Der vielgepriesene digitale Fortschritt fordert halt seinen Preis. Man kann als «altmodisch-liberaler Geheimniskrämer» nur noch hoffen, dass dieses «Mind-Control-Projekt» dem Herrn Musk bald einmal krachend um die Ohren fliegen wird.
Ch.B. 05.05.2023

Der Januarloch-Komet
Kaum ist der Stern von Donald Trump allmählich am Sinken, meldet ein Observatorium aus den USA, rechtzeitig zum Januarloch, eine neue Entdeckung aus dem All: einen bisher noch namenlosen Kometen C/2022 E3 (ZTF), der in den nächsten Tagen rasant an der Erde vorbeizischen wird. Man weiss von ihm nur, dass er schon einmal hier war, vor rund 50'000 Jahren, als Europa erst ganz spärlich von Neandertalern besiedelt war. Vermutlich will der namenlose Komet auf seiner routinemässigen Kontrollrunde ja nur mal schnell nachschauen, ob mit den Neandertalern noch alles in Ordnung ist. Da wird er dann aber schön «auf die Welt kommen», wenn er sieht, was inzwischen auf der Erde abgeht. Man kann nur hoffen, dass das Januarloch keinen gravitationsstörenden Einfluss hat, und dass der Komet dann doch nicht wirklich «auf die Welt kommt», denn dann würde sich unsere Welt wohl ziemlich unsanft aus der Welt (also aus sich selber) verabschieden. Vielleicht würde der Januarlochkomet aber auch feststellen, dass da doch noch mindestens ein Neandertaler auf der Erde unterwegs ist, nämlich der berühmt-berüchtigte politische Überlebenskünstler «Bibi Neandertaljahu», der sich soeben dank zwei rechtsextremen Kriegsgurgelparteien vor einem Korruptions-Strafverfahren in die Immunität des Prime-Minister-Amtes gerettet hat. Die israelische Opposition hat in der Folge eine riesige Demonstration in Tel Aviv zustande gebracht und den «Bibi» als «Crime-Minister» bezeichnet. Wenn es irgendwie machbar wäre, würde sie den Januarloch-Kometen noch so gerne bitten, den Neandertaljahu auf die nächste 50’000-jährige Runde durch das All mitzunehmen. Der Komet wird sich jedoch vor Einmischungen in neandertalibanische Angelegenheiten hüten. Auch fürchtet er, dass dieser unverfrorene Egoman, ihm seinen prachtvollen grünlich schimmernden Schweif, sein(e) Koma, abmontieren könnte. Ohne Koma kann der Komet nämlich nicht leben. Nur das Koma (oder heisst es die Koma?) verleiht ihm die nötige Ruhe und Gelassenheit auf seinen 50’000-jährigen Runden durch das Weltall. Mehr Koma anstelle von aggressiv-imperialem Gehabe wäre wohl auch für manche Potentaten, vom Zar Wladimir über den iranischen Brutalo-Präsidenten Raisi bis zum saudischen Auspeitscherprinzen Bin Salman, eine vielversprechende Option. So ist diesen Herren zum neuen Jahr nicht nur ein grünliches, sondern vor allem auch ein gründliches Koma zu wünschen. Die Erde würde sich so auf jeden Fall friedlicher weiterdrehen. Der namenlose Komet wird im Übrigen bereits in 50'000 Jahren wieder bei uns vorbeituckern, um nachzuschauen, wie zivilisiert es in unserer Zivilisation dereinst zugehen wird, sofern sie dann überhaupt noch ….
Ch.B. 25.01.2023

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